Kassel liegt im „divers”-Vergleich nur auf Platz 83 von 100 Städten – Arbeitgeber riskieren Klage

Seit Beginn des Jahres ist das dritte Geschlecht „divers” offiziell gesetzlich verankert. In deutschen Stellenangeboten wird das Geschlecht jedoch nur in 55 Prozent der Fälle angesprochen – womit zahlreiche Arbeitgeber eine Klage riskieren. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Arbeitsmarkt-Analyse der Jobsuchmaschine Adzuna www.adzuna.de, welche Stellenangebote in allen deutschen Bundesländern, den 100 größten Städten sowie verschiedenen Branchen auf die Kennzeichnung hin untersucht hat.

In Sachsen wird „divers” am häufigsten berücksichtigt
Im Vergleich der Bundesländer wird „divers” in Sachsen mit einem Anteil von rund 61 Prozent am häufigsten berücksichtigt. Knapp dahinter folgen Thüringen (60,4 Prozent) und Bremen (59,2 Prozent). Den letzten Platz belegt Schleswig-Holstein mit einem Anteil von 48,8 Prozent, dicht gefolgt von Hamburg mit 51,5 Prozent.

Inja Schneider, Country Managerin Deutschland bei Adzuna, zu den Folgen für Arbeitgeber:
„Unternehmen in Deutschland sind seit dem 01. Januar 2019 dazu verpflichtet, das dritte Geschlecht „divers” in ihren Stellenangeboten anzusprechen. So verlangt es das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), welches merkmals-neutrale Stellenausschreibungen vorsieht. Ein Verstoß kann demnach zu einer Klage führen, falls der abgelehnte Bewerber sich diskriminiert fühlt. Das trifft derzeit für knapp jedes zweite Inserat zu. Wir empfehlen daher Unternehmen dringend, ihre Stellenanzeigen zu überprüfen.”

Anteil unter den Städten unterscheidet sich um bis zu 35 Prozent
Den niedrigsten Wert unter den 100 verglichenen Städten verzeichnen Arbeitgeber in Recklinghausen. In Stellenangeboten der nordrhein-westfälischen Kreisstadt wird das dritte Geschlecht nur in einem Drittel der Stellenangebote (33,9 Prozent) angesprochen. Ähnlich niedrig ist der Anteil in Iserlohn (39 Prozent) und Esslingen am Neckar (39,8 Prozent), die Rang 99 und 98 belegen. Dahinter folgen Trier und Oldenburg mit einem Anteil von rund 40 Prozent. Kassel liegt mit einem Anteil von 49,80 Prozent auf Platz 83.

Auf Platz eins der Analyse befindet sich hingegen das in Baden-Württemberg gelegene Villingen-Schwenningen mit einem Anteil von 68,4 Prozent. Den zweiten Platz belegt Erfurt mit eine Quote von 67,9 Prozent gefolgt von Salzgitter mit 67 Prozent.

Logistik spricht „divers” am öftesten an
In der Logistikbranche wird das dritte Geschlecht in 69,7 Prozent aller Stellenangebote angesprochen – bester Wert des Branchen-Vergleichs. Im Bereich Handel und Bau berücksichtigen mit einem Anteil von 68,5 Prozent jedoch ähnlich viele Arbeitgeber die neue Option. Am niedrigsten ist der Anteil bei Inseraten aus dem Gesundheitswesen: „divers” wird hier nur in 45,6 Prozent der Inserate angesprochen.

Alle Ergebnisse der Analyse finden Sie unter:
www.adzuna.de/blog/2019/01/28/divers-in-stellenangeboten/

Kassel: Viele Gegenstimmen für neuen Parlamentsvorsitzenden Zeidler (SPD)

Bei der Wahl zum Vorsteher der Kasseler Stadtverordnetenversammlung erhielt der Sozialdemokrat Volker Zeidler 17 Gegenstimmen, 47 Stadtverordnete votierten für ihn. Die Wahl war erforderlich geworden, weil die bisherige Amtsinhaberin Petra Friedrich (SPD) überraschend zum Jahresende ihr Amt aufgegeben hatte. Friedrich war mit 62 Stimmen bei 6 Nein-Stimmen in ihr Amt gewählt worden. Die vielen Gegenstimmen sind auch deshalb überraschend, weil die SPD-nahe HNA am Tag der Wahl die Grünen zur Wahl Zeidlers ermahnt und bei seiner Nichtwahl über die Auflösung der rotgrünen Koalition spekuliert hatte.

Museumslandschaft Hessen Kassel: „Hier zu wirken ist keine Arbeit, sondern ein Vergnügen!“ – Ein Gespräch mit Direktor Martin Eberle

(yb) Seit Mai des vergangenen Jahres hat die Museumslandschaft Hesssen Kassel (mhk), die in ihrer Art größte und bedeutendste Kulturinstitution in Hessen für zahlreiche Museen und drei Parklandschaften, einen neuen Leiter. Die Findungskommission hatte Prof. Dr. Martin Eberle vorgeschlagen als Nachfolger für den in Ruhestand gegangenen vorherigen Direktor Küster. Seit Amtsantritt des neuen Direktors sind inzwischen mehr als 100 Tage vergangen. In Kassel warten auf den neuen Leiter viele Aufgaben, worunter die (weitere) Sanierung von Gebäuden und Elementen der Wasserspiel-Anlagen, nur ein Teilbereich sind. Dies gibt guten Anlass, den neuen Mann in Kassel und Leiter für das Weltkulturerbe Bergpark Wilhelmshöhe, das Schloss Wilhelmshöhe mit seiner herausragenden Antiken- und Gemäldesammlung, die Neue Galerie, das Landesmuseum, das Astronomisch-physikalische Kabinett, Schloss Wilhelmsthal und weitere wertvolle Hinterlassenschaften der Hessischen Landgrafen zu seinen Einschätzungen und Vorstellungen zu befragen. Im Nachgang zum ersten Jahrespressegespräch, das der neue mhk-Direktor am 16. Januar angeboten hatte, beantwortete Prof. Dr. Martin Eberle die Fragen der Redaktion.

In der Neuen Galerie soll zukünftig der Darstellung der documenta und von documenta-Künstlern mehr Raum gegeben werden. Ein Konzept dafür hat der neue mhk-Direktor Martin Ebeling inzwischen in Auftrag gegeben. Das Foto hier zeigt Besucherinnen während der Kasseler Museumsnacht 2016. Sternbald-Foto Hartwig Bambey


Redaktion: Sie haben sich von der gewichtigen Position als Direktor der Gothaer Schloss- und Museumslandschaft abwerben lassen um Direktor der Museumslandschaft Hessen Kassel (mhk) zu werden. Was reizt Sie an der Arbeit und den Aufgaben als Direktor in Kassel?
Direktor Eberle: Kassel ist eine der führenden Sammlungen alter Kunst in Deutschland – was sowohl die Quantität der Sammlungen wie deren Qualität betrifft. Dies gilt nicht nur für die wirklich herausragenden Gemälde und die Antikensammlung, sondern auch für das astronomisch-physikalische Kabinett und den kunsthandwerklichen Bereich. Hinzu kommen die Schlösser – Wilhelmshöhe, das Orangerieschloss, Wilhelmsthal und die Löwenburg – alles Bauten von höchstem europäischem Rang. Und die Gärten – über den Bergpark als Weltkulturerbe muss ich hier, glaube ich, gar nicht schwärmen. Dies alles ist natürlich für einen Kunsthistoriker unglaublich reizvoll! Hier zu wirken ist eben keine Arbeit, sondern ein Vergnügen!

Redaktion: Wo liegen in Kassel in Ihren Augen die Hauptaufgaben, nachdem wesentliche Ziele der Sanierung und des Ausbaus, zum Beispiel Neubau samt Wettbewerb für das Deutsche Tapetenmuseum am Brüder-Grimm-Platz, längst formuliert und vieles zum guten Teil bereits umgesetzt wurde?
Direktor Eberle: Sicherlich wird es in den nächsten Jahren und Jahrzehnten darum gehen die in Fachkreisen sehr wohl bekannte Sammlung einer breiteren Öffentlichkeit zu erschließen. Es geht schlicht und einfach darum, Besucherzahlen zu gewinnen – aber nicht, um die Quote zu erfüllen, sondern tatsächlich um dieses bedeutsame europäische Erbe einem breiten Kreis bekannt zu machen, es erlebbar zu machen, es zu öffnen. Dabei sind aber auch nur scheinbar wesenliche Ziele erreicht – Bauten wurden saniert und neu eingerichtet wie die Neue Galerie oder das Landesmuseum, ein Neubau, das Tapetenmuseum, wird gerade geplant und gebaut. Aber es gibt eben auch noch viel zu tun: Der Marstall und der Gartenbetriebshof müssen saniert und gebaut werden, die Ausstellung im astronomisch-physikalischen Kabinett muss überarbeitet werden, der Weissensteinflügel von Schloss Wilhelmshöhe muss saniert werden, was nun auch schon eingeleitet wurde. Es ist dabei immer wieder hervorzuheben, dass die Landesregierung nicht nur bereits schon viel geschafft hat, sondern weiterhin höchstes Interesse an der Weiterentwicklung der Museumslandschaft Hessen Kassel zeigt und die Weiterentwicklung befördert.

Redaktion: Für Gotha haben Sie die Zielstellung „Barockes Universum Gotha“ als Masterplan maßgeblich selbst entwickelt. Sehen Sie für Kassel ähnliche Möglichkeiten in der hiesigen, recht heterogenen, Museumslandschaft eine Eigenart und „Markenbestimmung“ über den UNESCO-Weltkulturerbestatus hinaus zu etablieren?
Direktor Eberle: Ich finde die Museumslandschaft Hessen Kassel überhaupt nicht heterogen: Hier liegen schlicht und einfach eine 600jährige Tradition des landgräflichen Sammelns zu Grunde! Das zeichnet die Sammlung eben aus, das zeichnet die Museumslandschaft aus. Und dies äußerst sich nicht nur in den Sammlungen von Weltrang, sondern eben auch in den Gebäuden und in den Gärten. Das ist phantastisch – und einzigartig. Hier muss man für die Markenbestimmung anknüpfen!

Redaktion: Welche Stärken und nicht erkannten bzw. angesprochenen Potentiale sehen Sie in Kassel, die mit Ihnen als Direktor zur Entfaltung kommen können oder sollen?
Direktor Eberle: Die Stärke ist diese einheitlich gewachsene Sammlungsstruktur, die sich immer noch am authentischen Ort mit den originalen Schlössern und Gärten wiederfindet. Die Museumslandschaft ist schlicht und einfach eine Einheit, ein eins! – das ist eine riesige Stärke. Das Potential, ein international anerkanntes museal-kulturelles Zentrum zu sein ist riesig! Das muss man weiterentwickeln!

Redaktion: Welche Schwächen und Defizite sehen Sie innerhalb und für die Museumslandschaft Hessen Kassel?
Direktor Eberle: Ich sehe keine Schwäche: Was will man mehr, als Sammlungen von Weltrang, ein Weltkulturerbe, Gärten und Schlösser von höchster kulturhistorischer Bedeutung – und einem Land, das gewillt ist, dies zu stärken und auszubauen und hier bereits entscheidendes in der Vergangenheit erreicht hat. Wunderbar! Sicher – die Bauprojekte der letzten Jahre haben die Potentiale gebunden – aber nun kann man weiter an der Außenwirkung arbeiten.

Redaktion: Sollte für Kassel ein fortzuschreibender Masterplan entwickelt werden, bzw. sollten oder müssen die Ausbau- und Erhaltungs- und Restaurierungspläne fortgeschrieben und gegebenenfalls neu akzentuiert werden?
Direktor Eberle: Es gibt für Kassel einen Masterplan – und der wird natürlich immer wieder an die aktuellen Verhältnisse angepasst. Ein solch riesiges Erbe lässt sich eben nicht in wenigen Jahren bearbeiten – das braucht Jahre und Jahrzehnte. Und genau deshalb ist es die Pflicht, einen Masterplan immer wieder anzupassen. Ein erster Entwurf einer Aktualisierung ist ausgearbeitet. Ich finde das wichtig, wenn man effizient und zielgerichtet an einem solch hochbedeutenden Ensemble wirkt.

Besucherandrang mit langer Warteschlange vor der Neuen Galerie während der documenta 14 im Jahr 2017 sind Ausnahmesituation und ein Phänomen während der documenta als Weltkunstausstellung. Sternbald-Foto Hartwig Bambey

Redaktion: Stehen für die laufenden und kommenden Aufgaben in Kassel hinreichend Ressourcen, Finanzmittel, geeignetes Personal und operative wie strategische Zielformulierungen zur Verfügung?
Direktor Eberle: Ja, die Museumslandschaft ist gut ausgestattet! Das ist nicht in jedem Bundesland so wie in Hessen, dass eine Landesregierung so selbstverständlich hinter seinem historischen Erbe steht. Ich finde das wirklich sehr beeindruckend. Natürlich kann man immer mehr Mittel, mehr Personal benötigen, denn wir in der Kultur haben natürlich auch immer kreative Ideen, die umgesetzt werden wollen. Aber seien wir doch einmal ehrlich: Was hat das Land Hessen nicht schon alles für Kassel erreicht, seitdem die Museumslandschaft Hessen Kassel vor gut zehn Jahren ins Leben gerufen wurde!

Redaktion: Welche drei Wünsche haben Sie an das Land Hessen als neuer Direktor der mhk?
Direktor Eberle: Ich habe nur einen Wunsch an das Land Hessen: Weiter so!

Redaktion: Welche Wünsche haben Sie an die Stadt Kassel und die Bürgerschaft bzw. Menschen in der Stadt und Region?
Direktor Eberle: Ich freue mich immer wieder, welche unglaublich hohe Akzeptanz die Schlösser, Gärten und Sammlungen in der Bürgerschaft Kassels und Nordhessens haben! Das ist sehr wichtig, dass die örtliche Bevölkerung stolz ist auf ihr Erbe, auf die aktuelle Kultur! Und dies ist in Kassel und in der Region ausgesprochen ausgeprägt! – also kann ich auch keine Wünsche haben!

Redaktion: Kassel hat als documenta-Stadt, als Brüder-Grimm-Stadt und mit dem Bergpark Willhelmshöhe in der Museumslandschaft gleich drei Weltmarken vorzuweisen. Liegt hier nicht eine besondere Art von Konfliktstellung vor, in der es zu (ungewollten) Zielkonflikten und Konkurrenzgegebenheiten etwa bei der Vermarktung, kommt oder zukünftig verstärkt kommen kann?
Direktor Eberle: Nein, das ist keine Konkurrenz, das ist eine unglaubliche Chance für Synergien! Und es ist toll, wie in Kassel und in der Region die Akteure in allen Bereichen – von der Wissenschaft bis zum Marketing – hier bereits zusammen agieren. Neid- und Konkurrenzlos. Sehr gut!

Redaktion: Braucht es nicht so etwas wie eine übergreifende Stabsstelle mit bester personeller Ausstattung zwischen Stadt Kassel, dem Land Hessen, der Museumslandschaft, der GRIMMWELT und weiteren Kulturinstituten, um nach innen und außen besser und stärker zu wirken und Perspektiven zu entwickeln. Eine Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 hat man in Kassel gerade abgeblasen.
Direktor Eberle: Wozu soll die Stabsstelle hilfreich sein? Die Akteure sind gut vernetzt und arbeiten Hand in Hand zusammen. Was will man mehr?

Redaktion: Müssten nicht verstärkt Bekenntnis Ausbau und Perspektiven zu den enormen Kulturpotentialen Kassels in Arbeit gehen statt kulturelle Selbstverzwergung zu betreiben?
Direktor Eberle: Woran machen Sie die kulturelle „Selbstverzwergung“ fest? Ich empfinde das gar nicht so! Ganz im Gegenteil: Kassel und die Region haben in den letzten Jahrzehnten an Selbstbewusstsein und an Stolz gewonnen. Dies merkt man auch in der Stadt, an Läden, Lokalen, am kulturellen Leben in allen Bereichen: Hier spürt man Lebensfreude, Lust – und eben immer wieder auch diesen Stolz auf die eigene Stadt! Das hat viele Begründungen: Kassel ist wirtschaftlich erfolgreich, es ist nicht mehr Zonenrandgebiet, sondern in der Mitte Deutschlands, die documenta erfreut sich seit Jahrzehnten eines weltweiten Ansehens, die Museumslandschaft wird befördert, der Bergpark ist Weltkulturerbe geworden, die Studentenzahlen sind gestiegen etc. etc … Kassel: Eine Erfolgsgeschichte, wie ich meine!

Redaktion: Kassel erhält ein wissenschaftliches documenta-Institut, verbunden mit drei neuen Stiftungsprofessuren. Werden die in Hessen Kassel und in Kurhessen historisch über Jahrhunderte gewachsenen baulichen Bestände, die Kunstsammlungen und Parklandschaften in der wissenschaftlichen Arbeit und Forschung angemessen berücksichtigt?
Direktor Eberle: Ja, die Bauten, Gärten und die Sammlungen der Museumslandschaft sind innerhalb der Wissenschaften überhaupt kein Geheimtipp, sondern sie sind beständig Gegenstand von Wissenschaft und Forschung. Auch hier gilt: Viel ist noch zu tun – aber viel wurde auch schon getan! Und es ist doch gut, dass auch noch viel zu tun ist, denn das wird Generationen von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen weiterhin am Thema Kassel arbeiten lassen. Und auch wir, als Mitarbeiter der Museumslandschaft Hessen Kassel, profitieren von den Ergebnissen nicht nur passiv, sondern sind aktive Mitglieder in dieser Forschungscommunity.

Redaktion: Zu dem von Ihnen vorgefundenen „Erbe“ in der mhk gehört in den letzten Jahren ein Besucherschwund in den meisten Museen und Einrichtungen. Haben Sie bereits Ideen und Vorstellungen, was und wie hier umgesteuert werden kann? Stehen für eine Bewerbung Kassels um das internationale Publikum derzeit überhaupt hinreichende Ressourcen, Manpower, Geldetats und Marketingstrategien zur Verfügung? Andersherum gefragt: Hat man sich in Wiesbaden und in Kassel in den ersten Jahren nach der Verleihung des Weltkulturerbe-Titels zu sehr darauf „ausgeruht“ und ist man im übrigen zu sehr auf Baumaßnahmen fixiert und reduziert?
Direktor Eberle: Ich glaube, hier täuschen Sie sich. Ich kenne nur Zahlen, die eher von einer Kontinuität sprechen. Die Besucherzahlen halten sich über die Jahre konstant. Das ist erstaunlich, bedenkt man, dass doch auch viele Museen und Einrichtungen während der Baumaßnahmen geschlossen waren. Die Lust auf Kassel und die Museumslandschaft ging trotz dieser Einschränkungen eben gerade nicht zurück! Natürlich: Hier ist noch ein Anwachsen der Besucherzahlen möglich – sowohl aus der Region heraus, wie aber auch innerhalb des Tourismus. Die Baumaßnahmen, internen Umstrukturierungen und die Neueinrichtung der Museen haben natürlich auch die Kräfte aller Mitarbeiter gebunden – nun gilt es sich stärker zu öffnen. Dies wird gelingen, da bin ich mir sicher. Und hierzu haben wir ja auch viele, viele Ideen – lassen Sie sich überraschen und bleiben Sie uns einfach treu – es lohnt sich!

Redaktion: Wohnen Sie bereits in Kassel oder wollen Sie hier Ihren Wohnsitz nehmen?
Direktor Eberle: Bereits vor Amtsantritt bin ich hierher gezogen – und habe mich vom ersten Tag an wohl gefühlt! Das ist doch selbstverständlich, dass man in der Stadt wohnt, in der man einer solch bedeutenden Tätigkeit mit Vergnügen nachgehen kann!
Originalveröffentlichung in das Marburger. Online-Magazin (Lizensiert durch Sternbald Intermedia)

Kasseler Linke fordert Ausbau und fahrscheinlose Nutzung des ÖPNV

Die Kasseler Linke fordert eine Fortschreibung des Nahverkehrsplanesplanes mit dem Ziel eines Ausbaus und einer fahrscheinlosen Nutzung des ÖPNV. Der letzte Nahverkehrsplan sei 2014 mit einem Planungshorizont bis 2018 verabschiedet worden. Bisher sei noch keine Aktualisierung in Sicht, obwohl es erhebliche Fahrgastzuwächse durch die Einführung des Schülerinnentickets und des Tickets für die Landesbediensteten gab. Die Landesregierung beabsichtige zudem ein Seniorenticket zu ähnlich günstigen Bedingungen wie das Schülerinnenticket einzuführen, welches zu absehbaren weiteren Zuwächsen bei den Passagieren führen werde. An vielen Stellen stoßen die Kapazitäten im ÖPNV an Grenzen, für weitere Fahrgastzuwächse braucht es eine Planung des Ausbaus. „Der jüngste Abbau durch die Liniennetzreform muss umgekehrt werden. Angesichts des Beitrags des Verkehrs zum Klimawandel, müssen wir weg vom Auto hin zu einer klimagerechten Stadt. Das bedeutet den Nahverkehr auszubauen und sich heute für den Nulltarif vorzubereiten“, so Violetta Bock, verkehrspolitische Sprecherin der Kasseler Linken. Die Finanzierung des ÖPNV erfolge in Kassel zu einem großen Anteil aus Ticketverkäufen bei hohen Fahrpreisen. Künftig werden andere Einnahmequellen und Finanzierungsmodelle für den weiteren Ausbau und dem Nähern des Ziels eines für Passagiere kostenfreien, fahrscheinlosen ÖPNV benötigt.

Initiatoren des Kasseler Radentscheides streben weiter Verkehrswende an

Auch nach der Äußerung von Oberbürgermeister Christian Geselle zur Unzulässigkeit des Radentscheides wollen die Initiatoren nicht aufgeben. „21.781 Personen haben für unsere Forderungen unterschrieben. Wir halten diese nach wie vor für bodenständig und realistisch und wollen uns nicht mit weniger zufrieden geben. Wir fühlen uns den Unterstützer*innen des Radentscheids gegenüber verantwortlich, die sich deutlich spürbare Verbesserungen für den Radverkehr wünschen.“ so Anna Luisa Sümmermann , eine der Initiator*innen. Die Initiative schlägt moderierte Verhandlungen zwischen der Stadt und dem Radentscheid vor. Zudem lässt sie die Rechtsauffassung des Oberbürgermeisters rechtlich prüfen. Über die Zulässigkeit des Radentscheides entscheidet die Stadtverordnetenversammlung. Dort verfügen SPD und Grüne, gegen deren Verkehrspolitik sich der Radentscheid richtet, über eine Mehrheit. „Wir freuen uns darüber, dass wir durch unser Bürgerbegehren das Thema Radverkehr zum Stadtgespräch gemacht haben,“ so Aktivist Arndt Jacobi „die Stadt zeigt sehr viel mehr Interesse daran, seitdem sie weiß, wie viele Menschen in Kassel sich bessere Radwege wünschen. Jetzt ist es an der Zeit zu handeln! Kassel braucht eine sichere Infrastruktur für den Radverkehr!“ Der Radentscheid habe zahlreiche Unterstützer*innen, auch in den Parteien. Während der Unterschriften-Sammlung sammelten auch die Kasseler Grünen, sowie die LINKE für die Initiative Unterschriften. Den Organisator*innen zufolge gibt es aber auch bei SPD und CDU viel Zuspruch für die Forderungen des Radentscheids. Denn: “Verkehrswende ist ein Thema, das alle betrifft, vor allem in Zeiten des Klimawandels!” ist Initiatorin Barbara Beckmann überzeugt. “Eine lebenswertere Stadt mit sauberer Luft kommt allen Bürger*innen zugute!” In ihrem Bürgerbegehren fordert die Initiative u.a. durchgängige gut erkennbare Radwege und -routen, sichere Nebenstraßen, vor allem im Umkreis von Schulen und Kindergärten, Verbesserungen im Kreuzungsbereich für den Fuß- und Radverkehr sowie mehr Abstellanlagen für Fahrräder. Der genaue Inhalt der Ziele findet sich auf der Webseite der Initiative: www.radentscheid-kassel.deAm kommenden Dienstag, den 29.01.2019 , hat der Radentscheid Kassel zusammen mit dem AstA, Greenpeace und dem ADFC Kassel Heinrich Strößenreuther vom Volksentscheid Fahrrad aus Berlin eingeladen,. Strößenreuther berichtet ab 19:30 Uhr im Hörsaal 4 des CampusCenter, Moritzstraße 18, über seine Erfahrungen in der Kampagnenarbeit für die Verkehrswende und Deutschlands erstem Mobilitätsgesetz. Außerdem wird es Informationen zum Stand des Bürgerbegehrens geben.

Oberbürgermeister Geselle (SPD) hält Kasseler Radentscheid für unzulässig

Der Kasseler Oberbürger Christian Geselle (SPD) hält den von fast 22.000 Bürgern unterstützten Radentscheid für rechtlich unzulässig. Mit dem Begehren wollen die Unterzeichner eine Abkehr von der autofreundlichen Verkehrspolitik in Kassel erreichen. Ein erfolgreicher Radentscheid würde die Verkehrspolitik der rotgrünen Mehrheit auf eine Verkehrswende hin zu einer stärkeren Berücksichtigung des Fahrrades verpflichten. Dies lehnt insbesondere die Kasseler SPD ab. Zur Begründung der Unzulässigkeit des Radentscheides führt Geselle an, dass die geschätzten Kosten für die Verkehrswende zu niedrig angesetzt und die Umsetzungszeiträume für einzelne Ziele zu knapp bemessen seien. Andere Punkte des Forderungskatalogs liegen nicht in der Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung oder seien inhaltlich zu unbestimmt. Endgültig wird die Kasseler Stadtverordnetenversammlung über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. Dort verfügen SPD und Grüne, gegen deren Verkehrspolitik sich der Radentscheid richtet, über eine Mehrheit.

Carneval in Venedig auch in Kassel

De Schnidder uss Kassel laden dazu ein, zum Start des Carnevals in Venedig etwas von dessen Zauber nach Kassel holen. Geplant ist ein Spaziergang in „Kostüm und Maske“ entlang der Fulle-Promenade mit einem Besuch in der Karls-Aue Kassel. Das Ganze wird wieder mit einem guten Zweck verbunden. Am Ende des Rundgangs gibt es die Möglichkeit, für den „Verein für krebskranke Kinder Kassel e.V.“ zu spenden.
Treffpunkt: Eingang Blumeninsel Siebenbergen, 23.02.2019, 14 Uhr
Bild: De Schnodder uss Kassel

SPD-Nähe und Boulevardisierung: HNA-Auflage fällt auf neuen Tiefstand

Wegen der Nähe zu Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) und der zunehmenden Boulevardisierung verstärkt sich der Abwärtstrend bei der in Kassel erscheinenden Tageszeitung HNA. So sank die Druckaufauflage im 3. Quartal 2018 auf jetzt noch 185.742 und damit im Vergleich zum Vorquartal um 2,03% und im Jahresvergleich um 4,78%. Auch die Zahl der Abonnenten ging auf 172.661 und damit im Quartalsvergleich um 1,31% und im Jahresvergleich um 3,11% zurück.  Vor 10 Jahren betrug die Druckauflage noch 247.918 (-25,08%), vor 20 Jahren noch 281.535 (-34,03%). Die HNA hatte Geselle in dessen Oberbürgerwahlkampf kräftig unterstützt. Nach seiner Wahl stellte Geselle die bis dahin bei der HNA beschäftigte Ehefrau des Lokalchefs Frank Thonicke in seinem Geschäftsbereich ein. Pressesprecher wurde Claas Michaelis, ein langjähriger Journalist der HNA. Die Hofberichterstattung über Geselle verstärkte sich noch einmal. Auch der Informationsfluss aus dem Rathaus in die Lokalredaktion nahm durch diese Personalentscheidungen Geselles jedenfalls nicht ab: So war die HNA die einzige Zeitung bundesweit, die über den in einer Nacht- und Nebelaktion erfolgten Abbruch des documenta-Obelisken Kenntnis hatte. Auch die Boulevardisierung der Zeitung wird immer mehr kritisiert. Intern wird für die zunehmende Unterhaltungsorientierung durch Intimisierung, Personalisierung und Skandalisierung Lokalchef Thonicke verantwortlich gemacht, der wegen seiner Berichterstattung bereits unter Anklage stand. Thonicke hatte sein Studium abgebrochen, um seine erste Stelle beim Berliner Boulevardblatt „Der Abend“ anzutreten. 1979 wechselte er zur HNA und war dort eine Zeit lang „Chefreporter“. Im Sommer 2013 übernahm Thonicke, der sich nach eigenen Angaben auch als Unterhalter sieht, der seine Leser erfreuen will, die Leitung der HNA-Lokalredaktion. Bei den Lesern hielt sich die Freude an der Boulevardisierung ihrer Zeitung jedoch in Grenzen. Die Druckauflage der HNA sank vom 3. Quartal 2013 zum 3. Quartal 2018 um 18,39%, die Zahl der Abonnenten sank im gleichen Zeitraum um 14,17%. Die Zahlen sind veröffentlicht von der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW). Diese ist eine staatlich unabhängige, nicht kommerzielle und neutrale Prüfinstitution für den deutschen Werbeträgermarkt. Die Tätigkeit der IVW steht unter der gemeinsamen Aufsicht der Medienanbieter, Media- und Werbeagenturen und Werbungtreibenden, die als Verkäufer, Mittler und Käufer von Werbeträgerleistungen am Markt aufeinandertreffen.

Rechtswidrige Wassergebühren: Mieterbund Nordhessen fordert Stadt Kassel und Vermieter zur Erstattung auf

Der Mieterbund Nordhessen e.V., mit gut 17.000 Mitgliedern einer der größten hessischen Vereine, fordert nach dem Berufungsurteil des Hessischen Verwaltungsgerichthofs sowohl die Stadt Kassel als auch die Vermieter zur Rückerstattung des als rechtwidrig befundenen Anteils der Wassergebühren an die Mieterinnen und Mieter in Kassel und Vellmar auf. „Aus diesem Urteil ist zu entnehmen, dass die Wasserkosten seit dem Jahre 2012 um 15 Prozent überhöht gewesen sind“, erläutert Maximilian Malirsch, Geschäftsführer des Mieterbunds Nordhessen. „Dass die Stadt Kassel die Rechtmäßigkeit des Berufungsurteils überprüfen lassen will, ist ihr gutes Recht. Auch wenn nach Experteneinschätzung die Nichtzulassungsbeschwerde kaum Erfolgsaussicht haben dürfte. Vollkommen unverständlich ist jedoch, dass die Stadt bereits jetzt eine Rückzahlung an alle Betroffenen seit 2012 ablehnt.“ Oberbürgermeister Geselle (SPD) hat es abgelehnt, die nach Auffassung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes seit 2012 rechtswidrig erhobenen Wassergebühren zu erstatten, weil nur jene Gebührenzahler einen Rechtsanspruch auf Erstattung haben, die sich gegen ihre Bescheide gewehrt haben. Von den rund 70.000 Gebührenzahlern in Kassel und Vellmar sind dies 35. „Die Stadt muss für ihre Fehler gerade stehen und kann sich nicht auf diese juristische Position zurückziehen. Andernfalls müssen sich die politisch Verantwortlichen nicht wundern, dass die Bürgerinnen und Bürger immer mehr Vertrauen in Politik und Verwaltung verlieren“, so Malirsch weiter.

 

Kasseler Wassergebühren: Urteilsgründe liegen jetzt vor

In dem Rechtsstreit um die Rechtswidrigkeit der Kasseler Wassergebühren liegen jetzt die Urteilsgründe des Hessischen Verwaltungsgerichtshof vor. Dieser hatte entschieden, dass die Kasseler Wassergebühren seit 2012 rechtswidrig erhoben werden, weil sie eine Konzessionsabgabe in Höhe von 4,2 Millionen Euro enthalten, die nicht auf die Gebührenzahler umgelegt werden darf. Die Einstellung der Konzessionsabgabe habe „zur Folge, dass im Ergebnis der Gebührenzahler im Rahmen des Gebührenhaushaltes den Betrag der Konzessionsabgabe finanziert und dieses Entgelt in den allgemeinen Haushalt der Beklagten (Stadt Kassel, d. Red.) einfließt. Damit schafft die Beklagte im Ergebnis selbst ‚Kosten‘, die der Gebührenzahler zu finanzieren hat und deren Ertrag ihr selbst zufließt“, so das Gericht in seinem Urteil. Zu den vollständigen Entscheidungsgründen gelangen Sie hier: Urteil Hess. VGH, 5 A 1305/17, v. 11.12.2018