Fraktion „Wir für Kassel“ beantragt Aufhebung des Beschlusses zum Neubau des documenta-Instituts auf dem Karlsplatz

Nachdem mehr als 7000 Kasseler Bürger das Bürgerbegehren zur Rettung des Karlsplatzes unterstützen, beantragt die Fraktion „Wir für Kassel“ den Beschluss des Stadtparlaments zur Bebauung des Karlsplatzes mit dem documenta-Institut aufzuheben. „Diese Möglichkeit sieht die Hessische Gemeindeordnung ausdrücklich vor“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Ernst. „Rot-Grün sollte den Bürgerwillen anerkennen und nicht über die Köpfe der Menschen hinweg das Institut an diesem ungeeigneten Ort errichten.“ Sollte es keine Mehrheit für den Antrag geben schlägt Ernst vor, den dann durchzuführenden Bürgerentscheid gemeinsam mit der Kommunalwahl abzuhalten.
„Es macht wenig Sinn und wäre eine Verschwendung von Steuergeldern, wenn man die Bürger zweimal innerhalb weniger Wochen zur Urne rufen würde.“

Tagged , , , , . Bookmark the permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

*