Nach der neuesten Umfrage des Insa-Instituts ist die AfD mit einer Zustimmung von 17% bundesweit zweitstärkste politische Kraft noch vor der SPD mit 16%. Die Union kommt auf 28,5%, die Grünen auf 13,5%, die Linke auf 10% und die FDP auf 9,5%. Mit 44,5% verfügt die amtierende Regierung aus Union und SPD damit über keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung. Die Regierungsparteien liegen auch weit entfernt von früheren Wahlergebnissen. In den 70er Jahren kamen Union und SPD allein auf Zustimmungswerte, die sie jetzt noch gemeinsam haben.
Langfinger und Wackelzahl: Neuer Comic im Kasseler Rotopol-Verlag
Unter dem Titel „Langfinger und Wackelzahn veröffentlicht Michel Esselbrügge sein erstes Buch im Kasseler Rotopol-Verlag. Langfinger ist ein Teenager, Vollwaise und selbsternannter Meisterdieb. Gemeinsam mit seinem Hund Wackelzahn lebt er in einem leerstehenden Fabrikgebäude in der Nähe eines Waldes. Zusammen mit dem Fast-Schei dungskind Max und dessen Steinkröte Gunter streunen sie durch brachliegende Industrief lächen, angrenzende Felder und Wälder, bew erfen Leute mit Steinen und zerstören das Re vier der verfeindeten Bande “Logbuch-Eiche”. In seiner Coming-of-Age-Geschichte entwirft Michel Esselbrügge ein gesellschaftskritisches Bild jugendlicher Lebensformen, jedoch ohne moralisierende Vorhaltungen. Seine Figuren agieren in einer kindlichen Vorstellungswelt, bestehend aus Superkräften, Bandentum und zerstörerischen „Angry-Youth“-Ausschreitun gen. Sie sind auf der Suche nach Zugehörig keit, um so irgendeine Art von Identität zu konstruieren, doch werden sie dadurch weder reifer noch erwachsener. Michel Esselbrügge wurde 1990 in Bielefeld ge boren. Seine Kindheit und Jugend verbrachte er im 10 Kilometer entfernten Steinhagen. Seit 2012 studiert er im Studiengang Visuelle Kom munikation an der Kunsthochschule Kassel. Er ist Mitgründer des Institute for Contemporary Cartooning und Teil des Zeichner*innen Kolle ktivs FAN ART. Seine Comics wurden in interna tionalen Anthologien wie Orang, Kuti Kuti und kuš! sowie auf vice.com veröffentlicht. Langfin ger und Wackelzahn ist seine erste abendfüllen de Publikation. 168 Seiten, ca. 19,00 €, erscheint im Oktober 2018 zum Comicfestival Hamburg.
Linke Sammlungsbewegung #aufstehen gegründet
Sahra Wagenknecht
Führende Persönlichkeiten der politischen Linken haben eine neue Sammlungsbewegung zur inhaltlichen Veränderung der deutschen Politik gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern gehören die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, die Oberbürgermeisterin von Flensburg und Kandidatin für den SPD-Bundesvorsitz, Simone Lange, sowie der ehemalige Parteivorsitzende der Grünen, Ludger Volmer. Zu den mehr als 80 Initiatoren gehören aber auch Schriftsteller, Künstler und Professoren wie der Dramaturg und Autor Bernd Stegemann, der Historiker Peter Brandt, Sohn von Willy Brandt, die Schriftsteller Christoph Hein und Ingo Schulze, die Kabarettistin Lisa Fitz, die Musikproduzentin Annette Humpe und der Theologe Eugen Drewermann. Inhaltlich geht es ausweislich des Gründungsaufrufes um eine neue Friedenspolitik, einen erneuerten und starken Sozialstaat, naturverträgliches Wirtschaften, Verhinderung und Rückgängigmachung von Privatisierungen, exzellente Bildung für alle, Stärkung der Demokratie und ein geeintes Europa souveräner Demokratien. Diese politischen Positionen seien in Deutschland mehrheitsfähig, so Wagenknecht. Zudem habe es bis zur Bundestagswahl 2017 auch eine linke Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken gegeben, die jedoch nicht zur Regierungsbildung genutzt worden sei. Mit der Sammlungsbewegung wolle man diese Mehrheit zurückgewinnen und einen Politikwechsel herbeiführen.
Bild: Copyright (c) Deutscher Bundestag / Achim Melde
Umfrage: SPD, Grüne und AfD gleichauf
Nach der jüngsten Umfrage des Forsa-Institutes liegen SPD mit 17 % sowie Grüne und AfD mit jeweils 16 % nahezu gleichauf. Die Union kommt auf lediglich 30 %. Damit verfügt die derzeitige Regierung aus Union SPD über keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung. Beiden Koalitionspartner schadet die Zusammenarbeit massiv. Sie liegen mit in ihren derzeitigen Zustimmungswerte jeweils auf historischen Tiefstständen. In den 70er Jahren kamen Union und SPD bei Wahlen gemeinsam auf über 90% Zustimmung.
Bayern: Freie Wähler vor Regierungsbeteiligung
Die Freien Wähler in Bayern haben gute Chancen, nach der Landtagswahl im Oktober an der Regierung beteiligt zu sein. Die bisher mit absoluter Mehrheit regierende CSU liegt seit Wochen in den Umfragen unter 40%, zuletzt bei 36%. Sie benötigt deshalb zum Weiterregieren einen Koalitionspartner. Die AfD hat Söder als Partner ausgeschlossen. Ausgeprägt ist seine Abneigung auch gegen SPD und Grüne. Bei der FDP, mit der die CSU von 2008 bis 2013 eine Koalitionsregierung bildete und die derzeit nicht im Parlament vertreten ist, ist nicht klar, ob sie in den Landtag zurückkehren wird. Auch in diesem Fall wird es aber für eine Mehrheit mit der CSU nicht reichen. Es bleiben die Freien Wähler. Deren Vorsitzender, Hubert Aiwanger, schließt eine Koalition mit der CSU nicht aus, auch wenn dies „nicht der Traum meiner schlaflosen Nächte ist.“ Die CSU gehe „nicht fair“ mit ihren Koalitionspartnern um, dennoch „sollte man das Risiko eingehen“.
Bild: Freie Wähler Bundesvereinigung
Goldene Erdogan-Statue in Wiesbaden errichtet
Eine fast vier Meter hohe Erdoğan-Statue ist auf dem Platz der Deutschen Einheit in Wiesbaden errichtet worden. Sie wurde am späten Montagabend als Teil einer Kunstaktion im Rahmen der Biennale Wiesbaden enthüllt. „Wir sind uns bewusst, dass die gestern am Wiesbadener Platz der Deutschen Einheit aufgestellte Statue kontroverse Reaktionen und Debatten auslöst, die, so glauben wir, für eine offene und starke Zivilgesellschaft jedoch unerlässlich und gerade in diesen Zeiten absolut wichtig sind“, so die Kuratoren. Der Magistrat der hessischen Landeshauptstadt will die Statue bis zum Ende der Biennale dulden. Er kam zur Einschätzung, dass die Statue „keine politische Demonstration“ sei. „Der Magistrat ist der Meinung, dass das im Rahmen der Kunstfreiheit auszuhalten ist“, so Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD).
Bild: By Senat RP/Polish Senate [CC BY-SA 3.0 pl (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/pl/deed.en)], via Wikimedia Commons
AfD in Sachsen bei 25%
Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR kommt die AfD in Sachsen auf 25% Zustimmung. Damit liegt sie nur noch fünf Prozentpunkte hinter der CDU mit 30%. Die SPD, mit der CDU in einer Koalitionsregierung, erreicht noch 11% und ist nach den Linken mit 18% nur noch viertstärkste Kraft. Die Grünen kommen auf 6% und die FDP auf 5%.
Obelisk: Oberbürgermeister Geselle kannte Vertrag der Stadt mit Oguibe nicht
Der Kasseler Oberbürgermeister Geselle (SPD) hat eingeräumt, dass ihm zum Zeitpunkt der Beschlussfassung der Stadtverordneten zur Beseitigung des documenta-Obelisken von Olu Oguibe ein Vertrag seiner Verwaltung mit dem Künstler nicht bekannt war, der diesem die Nutzung des Königsplatzes für sein Kunstwerk bis zum 30.09.2018 gestattet. Eine Mehrheit der Stadtverordneten aus SPD, CDU und AfD hatte am 18.06.2018 beschlossen, den Obelisken bis zum 31.07.2018 abzubauen, wenn nicht bis zum 30.06.2018 eine Einigung mit dem Künstler über einen Verbleib des documenta-Kunstwerkes erzielt wird. Nach Angaben von Geselle gab es erst am 8.8.2018 ein Gespräch mit Oguibe, das ergebnislos verlaufen ist. Seither habe es keinen Kontakt mit dem Künstler mehr gegeben. Geselle ließ offen, ob der Obelisk über den 30.09.2018 hinaus auf dem Königsplatz verbleibt.
Kassel: Über Jahre zu wenige Erzieher in den Kindergärten
In Kassel wurde über Jahre ein falscher Betreuungsschlüssel in den städtischen Kindertagesstätten angewandt mit der Folge, dass zu viele Kinder von einem Erzieher betreut wurden. Die gesetzlich vorgegebene maximale Gruppengröße wurde im Jahr 2014 zu Gunsten der Kinder verbessert. Die Stadt Kassel setzte diese gesetzliche Vorgabe jedoch für die eigenen städtischen Kindertagesstätten nicht um. Für die unter ihrer Aufsicht stehenden Kindertagesstätten der freien Träger forderte sie jedoch die Einhaltung dieses veränderten Schlüssels mit der Folge, dass dort zusätzliche Erzieher eingestellt werden mussten. Oberbürgermeister Geselle hatte für das Verhalten der Stadt keine Erklärung. Er kündigte an, die Angelegenheit aufzuklären und verwies darauf, dass im Jugendamt fast 800 Personen beschäftigt seien. Im Haushalt fehlen jetzt gut 18 Stellen in diesem Bereich, deren Besetzung zu Mehrausgaben von etwa 1,1 Millionen führen werden. Da der Haushaltsentwurf des Magistrats nur einen Überschuss von 500.000 ausweist, muss der Betrag durch Kürzungen oder Mehreinnahmen an anderer Stelle aufgebracht werden.
Umfrage Bayern: CSU verliert weiter – Freie Wähler stärker
Kurz vor der bayerischen Landtagswahl im Oktober verliert die CSU weiter an Zustimmung und kommt nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die Augsburger Allgemeine nur noch auf einen Wert von 37,8%. Die Freien Wähler verbessern sich auf 8,1%, ebenso Grüne (15,1%) und FDP (6,1%). Rückläufig sind die Zahlen für die SPD (11,8%), AfD (13,5%) und Linke (2,5%).
