Nahles traut sich Kanzlerkandidatur zu

Die SPD-Vorsitzende Andreas Nahles traut sich die Kanzlerkandidatur zu. Gegenüber dem Redaktionsnetztwerk Deutschland antwortete sie auf eine entsprechende Frage: „Aber sicher! Wenn ich mir eine Kanzlerkandidatur nicht zutrauen würde, hätte ich mich niemals um das Amt der SPD-Vorsitzenden beworben.“ Sie reagiert damit auf eine Bemerkung von Altkanzler Gerhard Schröer (SPD), der ihre Eignung für eine Kanzlerkandidatur öffentlich bezweifelt hatte. Unabdingbare Voraussetzung für einen Kanzler sei wirtschaftlicher Sachverstand, so Schröder. Dass Nahles darüber verfüge „würde nicht mal sie selbst von sich behaupten“. Zuvor hatte sich bereits der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel abfällig über Nahles geäußert. Er lobte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für dessen Vorschlag zur Grundrente. Dieser bringe das Sozialministerium auf Kurs, „das noch vor zwei Jahren die Grundrente verhindert hatte“. Vor zwei Jahren war Nahles Sozialministerin. Zum Jahreswechsel hatte sich bereits Vizekanzler Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht, der als Vertrauter von Nahles gilt. Seither wird angenommen, dass sich die beiden bereits auf Scholz als Kanzlerkandidaten verständigt haben.
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Özil: Schröder kritisiert Äußerung von Maas scharf

Der ehemalige Bundeskanzler und SPD-Vorsitzende Gerhard Schröder hat Außenminister Heiko Maas (SPD) scharf kritisiert. Dessen Einlassungen zum Rücktritt von Mesut Özil seien, so Schröder gegenüber der Süddeutschen Zeitung, „schlicht und einfach unerträglich“. Maas zweifle mit seinen“dumpfen Kommentaren“ an, „dass Özil hier so richtig dazugehört“. Dies habe auch mit sozialdemokratischen Vorstellungen von Integration „absolut nichts zu tun“ und spiele jenen in die Hände, die Özil wegen seiner türkischen Herkunft ablehnen. Maas hatte Özils Rücktritt dahin kommentiert, dass er nicht glaube, „dass der Fall eines in England lebenden und arbeitenden Multimillionärs Auskunft gibt über Integrationsfähigkeit in Deutschland“
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SPD kann sich auch in der GroKo erneuern – wenn sie denn eine Erneuerung will

Die SPD müsse sich jetzt erneuern und dürfe deshalb nicht eine große Koalition mit der Union eingehen. Zudem werde die SPD in einer solchen Konstellation noch weiter an Zustimmung verlieren. Betrachtet man nur die beiden großen Koalitionen unter Merkel, dann mag dieser Eindruck richtig sein. Schaut man weiter zurück, so kommen Zweifel auf. In der ersten großen Koalition von 1966 bis 1969 war die SPD auch Juniorpartner und stellte mit Willy Brandt nur den Vizekanzler und Außenminister. Dennoch legte sie in der Wahl 1969 zu und die Union als Partei des Kanzlers verlor an Zustimmung. Am Ende stellte die SPD aus der großen Koalition heraus mit Brandt zum ersten Mal den Kanzler. Auch die These, die SPD werde in der Opposition automatisch wieder erstarken, ist gewagt. Von 2009 bis 2013 war sie in der Opposition. Bei der Wahl 2013 stieg ihr Ergebnis von 23% auf 25,7%, ihrem bis dahin zweitschlechtesten Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Entscheidend für die SPD wird deshalb sein, ob sie sich tatsächlich erneuert, ob sie wieder Politik macht für die Interessen jener, die zumindest in der Versuchung stehen, SPD zu wählen. Kündigte Willy Brandt einer seinen vielen Reformen an, dann überzeugte er damit die Anhänger der SPD. Denn ihre Lebensverhältnisse sollten sich durch die Reform verbessern. Kündigte Schröder eine Reform an, dann ging es um eine Verschlechterung der Lebensverhältnisse insbesondere der eigenen Wähler. Nur wenn die SPD für sich klärt, für wen sie Politik machen will, wer der Adressat ihrer Politik sein soll, kann sie wieder erstarken. Betrachtet man die Diskussion innerhalb der SPD, kommen da Zweifel auf – und zwar unabhängig davon, ob die SPD regiert oder opponiert.

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