Nahles traut sich Kanzlerkandidatur zu

Die SPD-Vorsitzende Andreas Nahles traut sich die Kanzlerkandidatur zu. Gegenüber dem Redaktionsnetztwerk Deutschland antwortete sie auf eine entsprechende Frage: „Aber sicher! Wenn ich mir eine Kanzlerkandidatur nicht zutrauen würde, hätte ich mich niemals um das Amt der SPD-Vorsitzenden beworben.“ Sie reagiert damit auf eine Bemerkung von Altkanzler Gerhard Schröer (SPD), der ihre Eignung für eine Kanzlerkandidatur öffentlich bezweifelt hatte. Unabdingbare Voraussetzung für einen Kanzler sei wirtschaftlicher Sachverstand, so Schröder. Dass Nahles darüber verfüge „würde nicht mal sie selbst von sich behaupten“. Zuvor hatte sich bereits der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel abfällig über Nahles geäußert. Er lobte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für dessen Vorschlag zur Grundrente. Dieser bringe das Sozialministerium auf Kurs, „das noch vor zwei Jahren die Grundrente verhindert hatte“. Vor zwei Jahren war Nahles Sozialministerin. Zum Jahreswechsel hatte sich bereits Vizekanzler Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht, der als Vertrauter von Nahles gilt. Seither wird angenommen, dass sich die beiden bereits auf Scholz als Kanzlerkandidaten verständigt haben.
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde

SPD feuert mit Gabriel ihren populärsten Minister – Maas soll Außenminister werden

Der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel wird dem neuen Bundeskabinett nicht mehr angehören. Sein Nachfolger wird der bisherige Justizminister Heiko Maas. Dies entschied das neue Führungsduo der SPD, Nahles und Scholz. Beiden wird ein gestörtes Verhältnis zu Gabriel nachgesagt. Als Außenminister war Gabriel sehr erfolgreich und stieg zum populärsten deutschen Politiker auf. Innerparteilich bestand er stets auf einer eigenen Meinung. Zuletzt hatte er den zurückgetretenen Parteivorsitzenden Schulz scharf für seine Ankündigung kritisiert, selbst Außenminister werden zu wollen.

Bild: (c) Deutscher Bundestag / Achim Melde, Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/bildnutz
Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen.

 

SPD-Parteitag: Nur 59,2% für Olaf Scholz

Bei den Wahlen zum Vorstand der SPD hat Olaf Scholz mit 59,2% das schlechteste Ergebnis aller Stellvertreter erreicht. Scholz war vor dem Parteitag als Nachfolger von Parteichef Schulz gehandelt worden, der mit 81,5% in seinem Amt bestätigt wurde. Das beste Ergebnis für den stellvertretenden Vorsitz erreichte mit 97,5% Malu Dreyer, gefolgt von Manuela Schwesig (86,0%), Natascha Kohnen (80,1%), Thorsten Schäfer-Gümbel (78,3%) und Ralf Stegner (61,6%).

Bild: By Frank Schwichtenberg (Own work) [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

SPD: Folgt Scholz auf Schulz?

Sollte mit Niedersachsen auch die fünfte Wahl in diesem Jahr für die SPD verloren gehen, dürfte es für SPD-Chef Martin Schulz eng werden. Nicht wenige in der Führungsspitze der SPD trauen es Schulz nicht zu, den Neubeginn der Partei erfolgreich zu organisieren. Als Nachfolger steht der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz bereit. Mit der neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, hat dieser auch eine wichtige Verbündete.