(pm/red) Nach Recherchen der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union e.V. (HU) belaufen sich die Staatsleistungen an die evangelische und katholische Kirche seit 1949 mittlerweile auf knappe 18,5 Milliarden Euro. Allein dieses Jahr überwiesen die Länder – mit Ausnahme von Hamburg und Bremen – den beiden Kirchen rund 549 Millionen Euro. Eine neue Rekordsumme in einem stetigen Aufwärtstrend. Zum wiederholten Male fordert deshalb die HU den Bund und die Länder auf, endlich die Staatsleistungen an die Kirchen einzustellen. Im Zuge der Reformation und zu Beginn des 19. Jahrhunderts wurden die Kirchen enteignet, seitdem werden die sogenannten Staatsleistungen als Entschädigungen an die Kirchen gezahlt. Es handelt sich also um Entschädigungszahlungen für Enteignungen, die vor gut 200 Jahren stattgefunden haben. Sie sind weder an die Anzahl der Mitglieder der Kirchen noch an einen Zweck gebunden. Allerdings sind sie an die Entwicklung der Beamtenbezüge gekoppelt, sodass Jahr für Jahr mehr Geld von den Ländern an die Kirchen fließt. Und da diese Zahlungen nicht zweckgebunden erfolgen, müssen die Kirchen auch keine Rechenschaft darüber ablegen, was mit diesem Geld geschieht. Auch der Rechnungshof kann hier nicht nachprüfen, wofür die Gelder verwendet werden. Diese Staatsleistungen sind auch nicht mit jenen Zuwendungen zu verwechseln, die die Kirchen für karitative Projekte erhalten. Die HU sieht hier einen Verfassungsskandal, denn seit 1919 besagt der Artikel 138 der Weimarer Reichsverfassung: „Die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften werden durch die Landesgesetzgebung abgelöst. Die Grundsätze hierfür stellt das Reich auf“. Dieser eindeutige Auftrag, eine gesetzliche Regelung zu schaffen, durch die die Staatsleistungen abgelöst bzw. aufgehoben werden, ist durch Artikel 140 des Grundgesetzes zum Bestandteil unserer Verfassung geworden. Dennoch zahlen die Länder jedes Jahr steigende Beträge an die Kirchen. Obwohl es bereits Anträge und Vorschläge gab, sich mit dem Thema zu befassen und endlich ein Ende der stetig steigenden Zahlungen herbeizuführen, geschieht nichts. So schlugen schon vor Jahren selbst kirchennahe Juristen vor, die Staatsleistungen durch eine Einmalzahlung in Höhe der 20fachen aktuellen Jahressumme abzulösen. Hierbei handelte es sich nicht gerade um einen bescheidenen Vorschlag. Würde man ihn heute umsetzen, müssten die Länder annähernd 11 Milliarden Euro an die Kirchen überweisen. Aber eines ist sicher: Je länger das Zögern dauert, endlich eine abschließende Regelung zu finden, umso teurer könnte es die Länder zu stehen kommen. Dies gilt wenigstens dann, wenn man der Auffassung der Humanistischen Union und anderer nicht folgt, die bisherigen Zahlungen als ausreichende Kompensation für frühere Verluste der Kirchen anzusehen. Daher wiederholt die HU anlässlich dieses fragwürdigen Jubiläums ihre jahrelange Forderung an den Bund und die Länder: Setzt den Staatsleistungen an die Kirchen endlich ein Ende!
Mit der Wahl von Volker Zeidler zum Vorsitzenden des Kasseler Stadtparlaments hat der rechte Parteiflügel auch die letzte herausgehobene Position innerhalb der Kasseler SPD übernommen. Zuvor hatte Patrick Hartmann – ebenfalls ein Exponent des rechten Flügels – den bisherigen Fraktionsvorsitzen Dr. Günther Schnell abgelöst. Auch Oberbürgermeister Christian Geselle und der SPD-Vorsitzende Wolfgang Decker gehören diesem Flügel an. Decker hält als Landtagsabgeordneter auch den einzigen der Kasseler SPD verbliebenen Parlamentssitz. Das Bundestagsmandat wird von Timon Gremmels aus dem Landkreis ausgefüllt. Das zweite Landtagsmandat verlor die SPD an die Grüne Vanessa Gronemann. Der Rechtsruck zeigt sich auch inhaltlich etwa in den Diskussionen um das documenta-Defizit, den Verbleib des document-Obelisken oder den Radentscheid. Die SPD und ihre Exponenten sind immer weniger in der Lage, das in Kassel sehr starke links-ökologische Bürgertum anzusprechen. Dies ist auch ablesbar in den Wahlergebnissen. Bei der letzten Kommunalwahl erreichte die SPD in ihrer einstigen Hochburg nur noch 29,5%, bei der Landtagswahl noch 21,4%. Zugleich wurde sie von den Grünen als stärkste politische Kraft abgelöst.
Am 02.03.2019, 20.00 Uhr, Altes Rathaus, gibt Mark Gillespie in Göttingen ein Solo-Konzert. Seine Musik umfasst ein weites Feld von Singer-Songwriter meets Rhytm & Groove über Balladen und exzellente Funk-Popsongs bis hin zu kraftvollen Rockstücken mit Soul gemischt. Schon lange ist Mark Gillespie kein Geheimtipp mehr und verzaubert überall sein Publikum mit mitreißenden Auftritten.
Paul Heidelbach in mittleren Lebensjahren in seinem Arbeitszimmer. Foto Familienarchiv Heidelbach
Am 28. Februar jährt sich 149. Mal der Geburtstag des hessischen Kulturhistorikers Paul Heidelbach (* 28. Februar 1870 in Düsseldorf – † 13. Februar 1954 in Kassel). Dies wird zum Anlass genommen Leben, Werk und Wirken von Paul Heidelbach in Erinnerung zu rufen. Eine hervorragende Quelle bietet der Kasseler Journalist Friedrich Herbordt, der zum 80. Geburtstag von Heidelbach am 28. Februar 1950 eine prägnante und kundige Würdigung in den ‚Hessischen Nachrichten‘ veröffentlichte. Wir publizieren diesen Beitrag unverändert, in der alten Rechtsschreibung, unter Verwendung zeitgenössischer Fotografien und einer Zeichnung. „Heute am 8. Februar sind alle alten Kasselaner in Gedanken bei Paul Heidelbach, dem Vater des geistigen Kassel, der an diesem Tag auf seinem Alterssitz in Grifte seinen 80 Geburtstag und zugleich mit seiner Frau Aenne, geb. Leonhardt, das Fest der Goldenen Hochzeit feiert.
Es wäre leichter darüber zu schreiben, wenn man mehr Distanz zu der Persönlichkeit des Jubilars hätte, und nicht so genau wüßte, wie entschieden er, der doch das Handwerk von Grund auf kennt, so etwas ablehnt. Außerdem belastet das Bewußtsein, daß seit seinem 50. Geburtstag alle fünf Jahre jeder Kasseler Publizist von Rang und Namen – es liegen uns viele Zeitungsausschnitte vor von Richard Weber, Will Scheller, Christian Burger, Bruno Jakob, Wilhelm Ide und vielen anderen – in nur geringen Variationen das Wesentliche über P.H. und seine Lebensarbeit geschrieben hat. Wir wollen dabei ein gewisse Tradition nicht unterbrechen, nach der aus einem der ersten Artikel das Schlußwort Richard Webers weiterhin zitiert wurde: „Paul Heidelbach, im Namen des hessischen Landes wissen wir Ihnen Dank!“
Paul Heidelbach und seine Frau Aenne, geb. Leonhardt, in ihrer Wohnung. Foto Familienarchiv Heidelbach
Wir haben Paul Heidelbach vor ein paar Tagen besicht und es schien, als habe die Zeit stillegestanden, als habe es keinen Krieg und keine Zerstörung Kassels gegeben. Es war fast genau so wie vor diesen wildbewegte letzten Jahrzehnten, als ich, ein zehnjähriger Junge, zum ersten Mal die bekannte Studierstube in der Hohenzollernstraße mit angesammeltem Respekt von bereits Gelesenem und vielem gehörten betrat und ein paar konzentrierte dunkle Augen, dichte Tabakswolken und unendliche Bücherreihen für immer im Gedächtnis behielt. Inmitten seiner kostbaren Bibliothek, die heute etwa 8000 Bände umfaßt, zwischen unzähligen Schriften, Broschüren, Zeitungsausschnitten, und vielen einmaligen Kasseler Erinnerungsstücken, und dem schönen alten Hausrat sitzt der Achtzigjährige, dem man keine 60 Jahre glauben würde, entzündet sich am Gespräch, sprüht und funkelt wie immer von Anekdoten und Daten, und wenn das Riesengedächtnis selten einmal zu suchen scheint, kommt mit unfehlbarer Präzision das Stichwort von seiner Frau und Lebensgefährtin.
Paul Heidelbach in jungen Jahren, möglicherweise während seiner Studentenzeit in Marburg. Foto Familienarchiv Heidelbach
Noch immer bestimmen die lebhaften dunklen Augen das Gesicht. Nur das Haar ist weiß geworden, aber von der Stirn steilt noch der trotzige und wiederborstige Wirbel wie in seiner kämpferischen Zeit. Wir sprechen von gemeinsamen Wanderungen, von Kasseler bibliophilen Raritäten und alten Originalen und das ganze gute alte Kassel wird lebendig. Es konnte nur äußerlich zerstört werden, Paul Heidelbach hat das Wesentliche, das Herz, gerettet und bewahrt. Doch ich fühle schon seinen mahnenden Blick: Genug der großen Worte.
Und nun noch die unvermeidlichen Daten: Paul Heidelbach entstammt einer alteingesessenen hessischen Familie, die gerade zu Zeit seiner Geburt nach Düsseldorf verschlagen wurde. Nach dem Tode seines Vaters kam er mit drei Jahren wieder nach Kassel zu einer Tante und sog sich hier mit allen Wurzeln der Heimaterde fest. Nach humanistischer Schulausbildung und dem Studium der Philologie, Geschichte, Literatur und Kunstgeschichte in Berlin und Marburg kann er unter Verzicht auf alle akademischen Titel und auf eine feste Anstellung nach Kassel zurück.
Zeichnung von Paul Heidelbach als Soldat in Ersten Weltkrieg, Es war in Kassel stationiert und betreute (französiche) Kriegsgefangene in einem großen Lager nahe der Stadt.
Das bedeutete auch in den gesicherten Verhältnissen der damaligen Zeiteinen schweren Lebenskampf. Und darauf ist wohl bisher zu wenig hingewiesen, daß er es nicht leicht hatte, sich durchzusetzen. Schon als Student schrieb der die „Casseler Briefe“ für die „Deutsche Warte“. Von seinen ersten Veröfentlichungen, formvollendeten Gedichten, von denen er selbst zu Unrecht nicht gerne spricht, nahm die Öffentlichkeit weniger Notiz als von seinen heimatgeschichtlichen Aufsätzen, durch die er bald zu ruf und Ansehn im hessischen Schrifttum kam, und klassische Verdienste erwarb er sich um Wiedererweckung der Kasseler Mundart.
1900 erschien „Was mäh si hin und widder bassiert iss“. 1906 „Uff Karle Klamberts Gebortsdag“ und 1913 „Allerhand Gauden“ (alle bei Vietor). Für den bei Besser-Stuttgart erschienen Prachtband „Das deutsche Vaterland“ schrieb Paul Heidelbach den Abschnitt „Hessen-Nassau und Waldeck“. 1906 übernahm er als Nachfolger Benneckes die Schriftleitung der Halbmonatsschrift „Hessenland“, die er mit einer Unterbrechung bis 1933 redigierte und 1908 als Nachfolger des bekannten Romanschriftstellers Franz Treller die Sonntagsbetrachtungen in der „Hessischen Post“, die er 15 Jahre lang schrieb. 1909 erschien bei Klinkhardt und Biermann in Leipzig die von vielen als bedeutendste seiner Werke angesehene „Geschichte der Wilhelmshöhe“ und 1913 bei Elwert (Marburg) das Buch „Deutsche Dichter und Künstler in Escheberg“. Später fand dann auch ein Gedichtband „Im Schatten des Herkules“ weite Verbreitung.
Paul Heidelbach verbrachte seinen Ruhestand in Grifte bei Kassel. Foto Familienarchiv Heidelbach
Ein besonderes Kapitel müßte dem Kämpfer Paul Heidelbach gewidmet werden. Vor uns liegen seine Streitschriften um die Niederlegung der Alten Mühle, die seine warnende Stimme nicht retten konnte, um die Verunstaltung des Opernplatzes, die er nicht verhindern konnte, und um die Erhaltung des Schlosses Wilhelmsthal, die seinem Eingreifen zu verdanken ist.
1919 ehrte die Stadt Kassel den verdienstvollen Künder ihrer Schönheiten und en mutigen Streiter, indem sie ihn in die Murhard-Bibliothek berief und ihm die Verwaltung des Kasseler Archivs übertrug. In dieser Stellung verwertete Paul Heidelbach seine reichen Kenntnisse und Erfahrungen bis zu seiner Pensionierung im Jahr 1935. Von den letzten Arbeiten ist vor allem eine Grammatik der Kassler Mundart nach Aufzeichnungen des alten Kasseler Sprachlehrers Grassow zu erwähnen, die zur Zeit bei Bernecker (Melsungen) im Druck liegt und deren lang verzögerte Korrektur er gern noch selbst lesen möchte. Auch heute noch ist der Unermüdliche mit neuen Plänen und Manuskripten beschäftigt.
Paul Heidelbach pflegte gute Kontakte zu vielen seiner Zeitgenossen in Kassel und weit darüber hinaus. Darüber geben zahlreiche Briefe im Familienarchiv Auskunft, hier ein Brief von Philipp Scheidemann vom 10.Januar 1921, mit Schreibmaschine geschrieben und daher leicht zu lesen. Quelle Familienarchiv Heidelbach.
Unsere Grüße und Glückwünsche schließen wir einer der vielen Zuschriften an die Redaktion an, die wir im Wortlaut veröffentlichen: ‚die alten Kasselaner und alten Bekannten wünschen ihm alles Gute und sind so egoistisch, ihm noch viele Jahre der Arbeit zu wünschen.’“ Friedrich Herbordt
Paul Heidelbach verbrachte seinen Ruhestand in Grifte bei Kassel. Foto Familienarchiv Heidelbach Originalveröffentlichung in das Marburger.deOnline-Magazin(Lizensiert durch Sternbald Intermedia)
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat es auf die Beschwerde der Kassel abgelehnt, die Revision gegen sein Urteil zuzulassen. Das Gericht hatte im Dezember für Recht erkannt, dass die Wassergebühren der Stadt Kassel rechtswidrig sind. Zugleich hatte es die Revision gegen das Urteil nicht zugelassen. Dagegen hat die Stadt Beschwerde erhoben und die Zulassung der Revision verlangt. Der Beschwerde half das oberste hessische Verwaltungsgericht mit Beschluss nicht ab und hat die Akten an das Bundesverwaltungsgericht übersandt. Dort wird jetzt über die Zulassung der Beschwerde entschieden. In dem Rechtsstreit geht es um die Auslegung des hessischen Kommunalabgabengesetzes über die der Hessische Verwaltungsgerichtshof abschließend entscheidet. Das Bundesverwaltungsgericht ist an diese Auslegung gebunden. Die Beschwerde der Stadt greift in ihrer Begründung deshalb auch nicht diese Auslegung an. Sie rügt lediglich, dass sie nicht ausreichend rechtlich gehört worden ist sowie eine Verletzung der ihr vom Grundgesetz eingeräumten Selbstverwaltungsgarantie.
Mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac hat der Bundesfinanzhof ein Urteil gefällt, das – nimmt man es Ernst – nicht nur die Arbeit der Globalisierungsgegner beeinträchtigen wird. Denn das Gericht zieht der politischen Betätigung von gemeinnützigen Vereinen sehr enge Grenzen. Zwar dürften gemeinnützige Vereine sich auch politisch betätigen und „Lösungsvorschläge für Problemfelder der Tagespolitik“ erarbeiten, so das Gericht. Dies setze jedoch „ein Handeln in geistiger Offenheit voraus“, eine Voraussetzung, die die Richter bei Attac nicht als gegeben sehen. Vielmehr verbreite Attac seine Forderungen bei Kampagnen, „um so die politische Willensbildung und die öffentliche Meinung zu beeinflussen“. Legt man diese Kriterien an Mietervereine und andere Verbraucherschutzvereine, Tierschutzvereine, Karnevalsvereine oder Umweltschutzvereine an, so wäre auch diesen die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Dies wird nicht geschehen. Und damit drängt sich der Eindruck auf, dass es dem höchsten deutschen Finanzgericht nicht um die politische Tätigkeit der gemeinnützigen Vereine im allgemeinen, sondern um die Beeinträchtigung der geistigen Wirkung der Arbeit von Attac geht.
Vom 2.3. bis 12.5.2019 ist in der Caricatura Kassel eine Ausstellung von Charlotte Wagner zu sehen. In ihrer Ausstellung mit dem Titel »Tiere mit und ohne Hose« zeigt Wagner ihre Leidenschaft für analoge Zeichnungen und Komische Kunst. Sie arbeitet als freiberufliche Illustratorin für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, zeichnet Wimmelbilder und erfindet lustig bebilderte Rätsel und Spiele, manchmal auch gemeinsam mit Ari Plikat als Team »Lotte & Ari«. Bildnachweis: Cartoon: Charlotte Wagner/Caricatura
2,15 Millionen Besucher haben im Jahr 2018 die Genksttätte Auschwitz-Birkenau besucht, 50.0000 mehr als im Vorjahr und damit soviel wie nie zuvor. Aus Deutschland kamen lediglich 76.000 Besucher (3,5%), 9.000 weniger als 2017. Mit 405.000 kamen die meisten Besucher aus Polen, gefolgt von Großbritannien, den USA, Italien und Spanien. Erst an sechster Stelle folgt Deutschland. In Auschwitz-Birkenau als größtem Vernichtungslager der Nationalsozialisten wurden während des Zweiten Weltkriegs mehr als 1,1 Millionen Menschen – überwiegend Juden – ermordet. Fast 40 Prozent der registrierten Häftlinge waren Polen. Die Gedenkstätte besteht seit 1947 und umfasst das ehemalige Hauptlager Auschwitz und das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau mit insgesamt etwa 150 Gebäuden und rund 300 Ruinen. Der gesamte Lagerkomplex steht seit 1979 auf der Welterbeliste der Unesco. Noch bis 2001 besichtigten es weniger als eine halbe Million Menschen im Jahr. 2007 überschritt die Besucherzahl erstmals die Millionenmarke. In insgesamt 20 Sprachen werden Führungen angeboten. Bild: Pimke [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)]
US-Präsident Donald Trump hat den nationalen Notstand ausgerufen, um auf diese Weise am Parlament vorbei Mittel zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko zu erhalten. Dabei geht es ihm nicht um die Bekämpfung eines nationalen Notstands – diesen gibt es in den USA nicht -, sondern um die Einlösung eines Versprechens, das er im Wahlkampf gegeben hatte. Und um die Erhöhung seiner Wiederwahlchancen. Um dies zu erreichen, verstößt Trump gegen einen fundamentalen Grundsatz aller westlichen Demokratien: Das Haushaltsrecht, also das Recht über die Einnahmen und Ausgaben des Staates zu entscheiden, liegt beim Parlament. Und das amerikanische Parlament verweigert ihm die Mittel zum Bau der Mauer. Anstatt dies zu akzeptieren, missbraucht Trump das Notstandrecht, höhlt den Grundsatz der Gewaltenteilung aus und setzt sich selbst an die Stelle des Haushaltsgesetzgebers. Amerikas Demokratie und Verfassung im Notstand. Bild: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons
Vom 2. März bis 12. Mai 2019 zeigt die Caricatura Galerie in Kassel eine Ausstellung von Miguel Fernandez. Seine Cartoons sprechen vor allem eine der menschlichen Ur-Emotionen an: Schadenfreude. Wenn es um kleine fiese Unglücke gehe, die Menschen zustoßen können, sei er am einfallsreichsten, sagt der 44-Jährige. Fernandez wurde 1974 in Stadthagen bei Hannover geboren, schlug erst eine wirtschaftliche Laufbahn ein, bevor er Kommunikationsdesign studierte. Seit 2005 arbeitet er als Illustrator und Cartoonist. Unter anderem ist er Autor und Zeichner der Serie »Gegen den Strich«, die seit 2006 in Zeitschriften und Magazinen im In- und Ausland veröffentlicht wird. Zudem hat er einige Cartoonbücher im Lappan Verlag veröffentlicht. Empfohlen wurde er dem Verlag von keinem Geringeren als Martin Perscheid, der den Link zu Fernandez‘ Website www.gegen-den-strich.com, auf der regelmäßig neue Cartoons erscheinen, an Lappan weitergab. Do, 14.3., 11.4., 9.5.2019, 18 Uhr Cartoons After Work – Führung durch die Ausstellung »Fernandez – Gegen den Strich«
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