Verstoß gegen Fraktionszwang: Parteivize der Tories muss Amt aufgeben

Der stellvertretende Vorsitzende der konservativen Tories, Stephen Hammond, muss sein Amt wegen Verstoßes gegen den Fraktionszwang aufgeben. Gemeinsam mit einigen anderen Mitgliedern seiner Fraktion hatte er mit der Opposition gestimmt und dieser damit zur Mehrheit verholfen. Mit 309 zu 305 Stimmen hatte das Parlament gegen den Willen der Regierung sich ein Veto-Recht beim EU-Austrittsgesetz vorbehalten und damit Premierministerin May eine empfindliche Niederlage beigebracht. Nach Ansicht von Hammond war dies notwendig, um die Souveränität des Parlaments zu sichern.

Bild: By Controller of Her Majesty’s Stationery Office/ Andrew Parson (https://www.gov.uk/government/people/theresa-may) [OGL (http://www.nationalarchives.gov.uk/doc/open-government-licence/version/1/)], via Wikimedia Commons

 

 

 

May vor Rücktritt?

Nach ihrem misslungenen Auftritt auf dem Parteitag der konservativen Tories spekuliert die britische Presse über den Rücktritt von Premierministerin Theresa May. Angeblich haben sich bereits 30 konservative Abgeordnete bereit erklärt, May zum Rücktritt aufzufordern. 48 sind erforderlich, um eine Abstimmung über ihren Verbleib im Amt zu erzwingen. May war in ihrer Rede von einem Komiker unterbrochen worden, der ihr ein erfundenes Entlassungsschreiben von ihrem schärfsten parteiinternen Rivalen, Außenminister Boris Johnson, übergab. Dies verunsicherte sie so sehr, dass der Auftritt, auch stimmlich, misslang.

Bild: By Controller of Her Majesty’s Stationery Office/ Andrew Parson (https://www.gov.uk/government/people/theresa-may) [OGL (http://www.nationalarchives.gov.uk/doc/open-government-licence/version/1/)], via Wikimedia Commons