Volksbegehren Bienen: München und Nürnberg ist Quorum fast erreicht

In den beiden größten bayerischen Städten München und Nürnberg hat das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ das erforderliche Quorum von 10% fast erreicht. In München haben sich bis zum 07.02.2019 insgesamt 87.228 Personen oder 9,5% für das Volksbegehren in München eingetragen. In Nürnberg waren 31.494 oder 9,2%. Wird das Quorum erreicht, dann muss der Landtag über das Volksbegehren abstimmen. Lehnt er das Begehren ab, kommt es zum Volksentscheid.

Große Unterstützung für Bienen-Volksbegehren

In der Landeshauptstadt München haben sich am ersten Tag der Eintragungsmöglichkeit für das Volksbegehrens zur Rettung der Bienen lange Schlangen vor dem Rathaus gebildet. Bereits 12.372 oder 1,35% der Wahlberechtigten haben sich bereits eintragen lassen. Dies ist deutlich mehr als bei allen anderen Volksbegehren zuvor. Landesweit müssen sich 10% oder knapp eine Millionen der Wahlberechtigten bis zum 13.Februar eintragen lassen. Die ersten Zahlen aus München lassen vermuten, dass auch diese Hürde übersprungen wird. Wird die erforderliche Zahl erreicht, wird der Landtag über das Begehren entscheiden. CSU und Freie Wähler, die im Landtag über eine Mehrheit verfügen, lehnen das Begehren bisher ab. Bleibt es bei der Ablehnung, kommt es zu einem Volksentscheid.

Bienen-Volksbegehren in Bayern: Zweite Stufe gestartet

In dem bayerischen Volksbegehren zur Rettung der Bienen wurde die zweite Stufe begonnen. Nachdem fast 100.000 Bürger das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützt haben, müssen sich nun in einer Frist bis zum 13.02.2019 knapp eine Millionen Wahlberechtigte in ihren Rathäusern eintragen lassen. Wird die Zahl erreicht, dann muss der Landtag über das Begehren abstimmen. Lehnt er das Begehren ab, dann kommt es zum Volksentscheid. Inhaltlich geht es in dem Begehren nicht nur um die Rettung der Bienen, sondern generell um den Erhalt der Artenvielfalt in Bayern. Viele Tier- und Pflanzenarten seien massiv in ihrem Bestand zurückgegangen oder sterben sogar aus, so die Initiatoren. Besonders betroffen seien die Insekten mit einem Rückgang um ca. 75 %. Dieser Rückgang verlaufe zeitgleich mit dem Rückgang blühender Wiesen und anderer natürlicher Lebensräume, welche die Insekten für Nahrung und Fortpflanzung benötigen. Darunter leiden auch alle Insektenfresser, allen voran viele Vogelarten. Dieser Rückgang sei nicht nur ein Verlust der Lebensqualität, sondern eine konkrete Gefahr für die Zukunft. Denn wenn das Zusammenspiel zwischen der Pflanzen- und Tierwelt und dem Menschen gestört werde, werde vieles nicht mehr möglich sein – allem voran die natürliche Bestäubung der Pflanzen durch Insekten. Das Volksbegehren will daher den Rückgang der Arten minimieren, indem das bayrische Naturschutzgesetz in wesentlichen Teilen verbessert werde.