Der SPD-Bundesvorstand kommt am Wochenende zu einer Klausur zusammen und will der Partei ein sozialeres und linkeres Profil verschaffen. Mit einem umfassenden Paket für eine Reform des Arbeitsmarkts, von Hartz IV und der finanziellen Leistungen für Kinder soll die SPD nach dem Willen der Parteiführung wieder aus dem anhaltenden Umfragetief herausfinden. Dabei verkennt sie, dass der Verfall der SPD – in Bayern kommt sie aktuell noch auf 6%, bundesweit seit Monaten auf nicht mehr als 15% – nicht an ihrer Programmatik liegt. Er liegt darin begründet, dass sie in ihrer Regierungsarbeit nicht das umsetzt, was sie auf Parteitagen den Wählern verspricht – und dies seit vielen Jahren. Der SPD mangelt es an Glaubwürdigkeit. Um diese zurück zu gewinnen, muss die SPD sagen, was sie meint und dann tun, was sie sagt. Und nicht am Wochenende soziale und linke Beschlüsse fassen, an die sich unter der Woche niemand ihrer Regierungsmitglieder mehr erinnert.
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde
