Obelisk in Kassel: Rotgrün verhindert Bürgerentscheid

In Kassel wird es keinen Bürgerentscheid über den Verbleib des Obelisken auf dem Königsplatz geben. Entsprechende Anträge von FDP und AfD lehnte eine Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen ab. Die CDU stimmte dem FDP-Antrag zu und lehnte den AfD-Antrag ab. Zu einem Bürgerentscheid kann es nur dann kommen, wenn zwei Drittel der Stadtverordneten dies beschließen. Nach dem Votum im Ausschuss ist im Stadtparlament, das abschließend über beide Anträge entscheiden wird, mit einer solchen Mehrheit nicht zu rechnen. SPD und Grüne machen damit erneut ihre Skepsis gegenüber dem Instrument eines Bürgerentscheides deutlich. Einem Antrag der Fraktion Freie Wähler und Piraten auf Durchführung eines Bürgerentscheides zur Kulturhauptstadtbewerbung hatten beide Fraktion ebenfalls abgelehnt.

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