Mehr Demokratie wagen: Hamburg macht es vor

Hamburg geht seit einigen Jahren neue Wege der Bürgerbeteiligung. Durch die Gründung einer Stadtwerkstatt, einer Plattform für Bürgerbeteiligung, ist eine neue Planungskultur durch eine Verstärkung der Information und Partizipation der Bürgerinnen und Bürger bei Stadtentwicklungsprojekten und Umweltschutzthemen entstanden. Im Rechtsausschuss des Kasseler Stadtparlaments stellte Claudius Lieven von der Hamburger Stadtwerkstatt das Projekt vor. Ziel sei es, mehr Information, mehr Transparenz, mehr Mitwirkung, mehr Akzeptanz und bessere Ergebnisse für Planungsprojekte zu erhalten. Dabei bilde die Stadtwerkstatt das Dach für informelle Bürgerbeteiligung bei Hamburger Planungsprojekten. Im Rahmen der Stadtwerkstatt können Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam mit Planern und Vertretern der Stadt Lösungsansätze für aktuelle Probleme und Herausforderungen Hamburgs entwickeln. Diese neuen Beteiligungsmöglichkeiten werden von den Bürgerinnen und Bürgern intensiv genutzt. Sie erhöhen auch, so Lieven, die Akzeptanz der verschiedenen Projekte.

Hintergrund für die Einladung Lievens war eine Initiative „Mehr Demokratie wagen“ des Vereins Kassel-West. Andreas Schmitz stellte die Vorschläge der Initiative nach mehr politischer Teilhabe und Transparenz von Entscheidungsprozess vor. Dabei geht es der Initiative zunächst um eine bessere Information und einen offenen und ungefilterten Zugang zu Informationen. So sollen etwa Gutachten im Internet aufrufbar sein, über Vorhaben soll frühzeitig informiert werden und Kassel soll sich eine Informationsfreiheitssatzung geben. Das Beispiel Hamburg zeigt, dass all dies nicht nur richtig und vernünftig, sondern auch durchführbar ist. Auch Kassel sollte mehr Demokratie wagen.

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